Rechtstipps für Wohnprojekte

Was bedeutet die Änderung des Mietanpassungsgesetzes (MietAnpG) für Wohnprojekte? Wie sind in Vereinen und Genossenschaften basisdemokratische Ideale und Leitungsverantwortung der Vorstände miteinander vereinbar? Auf dem Wohnprojekteportal informiert die Stiftung trias seit März 2019 über aktuelle Veränderungen und Auslegungen relevanter Gesetze für Wohnprojekte. Autorin der Rechtstipps ist Angelika Majchrzak-Rummel, Rechtsanwältin aus Schwabach.

Wichtiger Hinweis: Bitte beachten Sie, dass die Rechtstipps auf dieser Seite zwar gewissenhaft erstellt und geprüft sind, jedoch keine Rechtsberatung ersetzen können. Für die Anwendung der Rechtstipps in Ihrem Projekten können wir daher im Einzelfall keine Haftung übernehmen. Im Zweifel sollten Sie noch einmal eine*n Rechtsanwalt*in persönlich kontaktieren, damit Ihnen keine Rechtsnachteile entstehen.

Rechtstipp 1

"Generalmietvertrag oder Einzelmietverträge? Schutz bestehender Mietverhältnisse bei Beendigung von Generalmietverträgen"

Wohnprojekte können unter dem Dach eines geeigneten Trägers statt vieler Einzelmietverträge auch einen Generalmietvertrag mit dem Hauptvermieter abschließen. Das bedeutet mehr Verantwortung bringt aber auch deutlich mehr Freiheit.

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Rechtstipp 2

Partizipative Entscheidungsstrukturen in Verein, Genossenschaft und GmbH – Chancen und Risiken für Geschäftsführer und Vorstände

Die meisten Wohnprojekt-Initiativen legen großen Wert auf partizipative Entscheidungen und eine breite Organisationsstruktur. Aber, wie passt das mit der Gesamtverantwortung und der Haftung von Vorständen und Geschäftsführern überein?

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Rechtstipp 3

Auswirkungen baulicher Konstruktionen auf die Grundbuchfähigkeit – Beratung vor Planungsbeginn

Ohne frühzeitige Abstimmung mit einem Notar oder Rechtsanwalt kann es passieren, dass umgeplant oder juristische/finanzielle Vorstellungen revidiert werden müssen. Beide Varianten kosten Geld und Energie. Der Blick ins Grundbuch sollte „Standard sein“.

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