Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehungen, die zwischen der Stiftung trias, gemeinnützige Stiftung für Boden, Ökologie und Wohnen, Hattingen (nachfolgend „Stiftung trias“) und registrierten Nutzern (nachfolgend „Nutzer“) im Rahmen der Nutzung der auf den Internetseiten unter www.wohnprojekte-portal.de angebotenen Leistungen entstehen.
2. Leistungen der Betreiberin
2.1. Stiftung trias stellt auf den Internetseiten unter community.wohnprojekte-portal.de (nachfolgend „Community-Seite“) eine Schnittstelle zu einer von ihr betriebenen Datenbank mit Inhalten zu Projekten des gemeinschaftlichen Wohnens (nachfolgend „Datenbank“) bereit. Nutzer haben die Möglichkeit eigene Inhalte zu Wohnprojekten über dafür vorgesehene Formulare auf der Community-Seite zu erstellen (nachfolgend „Einträge“). Einträge werden auf den von Stiftung trias betriebenen Internetseiten unter https://www.wohnprojekte- portal.de (nachfolgend „Portal-Seite“) veröffentlicht, sodass Dritte einschließlich nicht registrierter Besucher die Inhalte abrufen können.
2.2 Teil der Leistung ist die Bereitstellung von Einträgen zum Abruf und zur Anzeige auf Seiten Dritter (nachfolgend „Zielplattformen“). Die Auswahl der Zielplattformen, denen ein Eintrag bereitgestellt werden soll, erfolgt durch Nutzer im Rahmen der Erstellung eines Eintrags. Die Leistung beschränkt sich auf die Zurverfügungstellung des Eintrags über die Schnittstelle zur Datenbank für die Betreiber der ausgewählten Zielplattformen. Es wird keine Gewähr für die Abrufbarkeit der Inhalte auf der Zielplattform übernommen.
2.3 Die Veröffentlichung von Einträgen ist abhängig von der Art des Eintrags kostenlos oder kostenpflichtig. Die kostenlosen Leistungen beschränken sich auf die Veröffentlichung von Einträgen von Einzelpersonen, Projektgruppen, Projekten in Gründung, realisierten Projekten und Projekte der Behindertenhilfe. Die Veröffentlichung von Einträgen zu geeigneten Grundstücken und Immobilien sowie als Berater*in für Wohnprojekte ist eine kostenpflichtige Leistung.
2.4 Die Veröffentlichung von Einträgen ist zeitlich begrenzt. Im Falle von kostenpflichtigen Immobilien-Einträgen ist der Zeitraum auf 3 Monate ab der erstmaligen Veröffentlichung beschränkt. Eine längere Anzeigedauer kann auf Anfrage an portal(at)stiftung-trias.de gebucht werden. Erfolgt keine Verlängerung des gebuchten Leistungszeitraums wird der Eintrag zunächst gesperrt und kann nach 3 Monaten gelöscht werden. Eine vom Nutzer vor Ende des Leistungszeitraums veranlasste Sperrung eines kostenpflichtigen Eintrags führt nicht zur Beendigung des Vertragsverhältnis und entbindet den Nutzer nicht von seiner Zahlungspflicht. Im Falle von kostenlosen Einträgen erfolgt eine Sperrung des Eintrages nach 6 Monaten ab der erstmaligen Veröffentlichung, wenn der Eintrag in diesem Zeitraum nicht aktualisiert wurde. Gesperrte kostenlose Einträge können auf Anfrage an portal(at)stiftung-trias.de und nach erneuter Prüfung wieder freigeschaltet werden und andernfalls nach 6 Monaten gelöscht werden.
2.5 Teil der Leistung ist die regelmäßige Übersendung von Informationen zu Wohnprojekten und thematisch damit zusammenhängenden Veranstaltungen der Stiftung trias an die vom Nutzer angegebene E-Mail- Adresse in Form eines Newsletters. Dieser Teil der Leistung kann vom Nutzer über die dafür vorgesehene Funktion in den Newsletter-E-Mails jederzeit abbestellt werden. Davon abzugrenzen ist die Möglichkeit für Nutzer, im Rahmen der Registrierung der Weitergabe ihrer E-Mail- Kontaktdaten an ausgewählte Zielplattform-Betreiber zwecks Erhalt werblicher E-Mails zuzustimmen.
2.6 Stiftung trias trifft angemessene Maßnahmen, um die Verfügbarkeit der Datenbank, Community-Seite und Portal-Seite aufrechtzuerhalten. Eine ständige und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit kann jedoch nicht realisiert werden. Nutzer erkennen an, dass es im Falle von Störungen oder Wartungsarbeiten zur vorübergehenden Nichtverfügbarkeit des Angebots und der Einträge kommen kann.
2.7 Stiftung trias behält es sich vor, unter Wahrung der legitimen Erwartungen von Nutzern die Funktionen und die Gestaltung des Angebots ohne Vorankündigung zu ändern, zu erweitern oder für künftige Geschäftsverhältnisse teilweise oder vollständig einzuschränken.
3. Registrierung und Vertragsschluss
3.1 Die Erstellung von Einträgen ist nur nach einer vorherigen Registrierung eines Profils über das entsprechende Formular möglich. Die Registrierung ist unbeschränkt geschäftsfähigen Personen erlaubt.
3.2 Für die Registrierung ist neben Angaben zur Person die Angabe einer E- Mail-Adresse und die Vergabe eines Passwortes erforderlich. Nutzer sind verpflichtet Ihr Passwort geheim zu halten, Ihre Zugangsdaten nicht mit anderen Personen zu teilen und Stiftung trias eine Änderung der verwendeten E-Mail-Adresse mitzuteilen.
3.3 Durch das Absenden der Registrierungs- und Eintragsdaten gibt die eintragende Person zunächst ein Angebot über den Abschluss eines Vertrags über die zeitlich begrenzte Aufnahme des Eintrags in die Datenbank, Verwaltung über die Community-Seite und Veröffentlichung auf der Portal-Seite sowie Bereitstellung für ausgewählte Zielplattformen ab. Dazu übermittelt die eintragende Person zunächst die Registrierungs- und Eintragsdaten über das jeweilige Eintragsformular. Die eintragende Person erhält anschließend eine E-Mail mit der Aufforderung die Registrierung zu bestätigen. Erst durch den Aufruf des in dieser E-Mail enthaltenen Verifizierungs-Links wird das Angebot gegenüber Stiftung trias abgegeben. Stiftung trias prüft die Angaben und entscheidet über die Annahme. Im Falle einer Annahme erhält der Nutzer eine Bestätigung per E-Mail, dass das Profil freigeschaltet wurde, wodurch der Vertrag für das jeweilige Profil inkl. der Einträge zu Stande kommt.
4. Pflichten des Nutzers
4.1 Nutzer sind für die von ihnen erstellten Einträge und die verwendeten Inhalte selbst verantwortlich.
4.2 Nutzer verpflichten sich dazu ausschließlich seriöse Einträge zu erstellen und Inhalte zu Einträgen ausschließlich wahrheitsgemäß nach Treu und Glauben unter Beachtung der guten Sitten, der Rechte von Dritten und der gesetzlichen Vorschriften zu erstellen. Jegliche Erstellung oder Verwendung von Inhalten, die nicht ernstgemeint sind („Scherzeinträge“) oder die Öffentlichkeit täuschen sollen oder die rechtswidrig sind oder die Rechte Dritter verletzen oder die anstößig, beleidigend oder diskriminierend sind oder in anderer Art und Weise den Zwecken der Stiftung trias widersprechen, ist untersagt.
4.3 Nutzer verpflichten sich dazu ihre erstellten Einträge und Inhalte regelmäßig zu überprüfen und den Eintrag der Art und der Inhalte nach aktuell zu halten. Dies schließt ein, dass Nutzer ihre Einträge gemäß des Projektfortschritts anpassen, die Sperrung nicht länger verfolgte Projekte oder Gesuche durch Nachricht an portal(at)stiftung-trias.de veranlassen und Kontaktdaten sowie alle sonstigen Inhalte bei wesentlichen Änderungen aktualisieren müssen.
4.4. Nutzer verpflichten sich dazu, nur dann personenbezogene Daten zu Dritten anzugeben, wenn der Nutzer dazu berechtigt ist, die Daten der betroffenen Person zu übermitteln und der Nutzer die betroffene Person im Vorfeld über die beabsichtigte Verarbeitung durch die Stiftung trias und ggf. ausgewählte Zielplattformen sowie über den Zweck der Verarbeitung und die Veröffentlichung der Daten informiert hat.
4.5 Im Fall eines Verstoßes gegen die Pflichten des Nutzers ist Stiftung trias berechtigt, den betreffenden Eintrag ohne vorherige Mitteilung zu sperren und im Falle eines Verstoßes gegen die Regelungen unter Ziffer 4.2 den betreffenden Eintrag sofort und ohne vorherige Mitteilung zu löschen. In diesen Fällen wird Stiftung trias den Nutzer über die Sperrung eines Eintrags oder über die Löschung unter Angabe der Gründe unverzüglich informieren. Gesperrte Einträge können auf Anfrage anportal@stiftung- trias.de wieder freigeschaltet werden. Bei Verstößen gegen die Regelungen unter Ziffer 4.2 ist Stiftung trias ferner berechtigt, den Vertrag mit dem Nutzer fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen und den Zugang zu sperren.
5. Nutzungsrechte an Inhalten
Der Nutzer räumt mit der Übermittlung von Eintragsinhalten der Stiftung trias das Recht ein, die Inhalte unentgeltlich und grundsätzlich unbefristet für den Betrieb und die Weiterentwicklung der Datenbank, der Community-Seite und der Portalseite zu verwenden, zu speichern, zu vervielfältigen und zu ändern. Ferner räumt der Nutzer mit der Übermittlung eines Eintragsdatensatzes der Stiftung trias das Recht ein, die Eintragsinhalte auf der Portal-Seite zu veröffentlichen, an ausgewählte Zielplattformen zur Veröffentlichung bereitzustellen sowie die Eintragsinhalte zur Erstellung und Veröffentlichung von gedruckten Broschüren bzw. zur Erstellung und Übermittlung von Newsletter-E-Mails zwecks Bewerbung des Eintrags zu verwenden, sofern der Nutzer nicht zuvor die Sperrung des Eintrags durch Nachricht an portal(at)stiftung-trias.de veranlasst hat. Für eine etwaige weitere Verwendung der bis zu diesem Zeitpunkt veröffentlichten oder bereitgestellten Eintragsinhalte durch Dritte trägt Stiftung trias keine Verantwortung.
6. Gewährleistung und Haftung
6.1 Stiftung trias übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit der von Nutzern erstellten Eintragsinhalte.
6.2 Haftungsansprüche gegen Stiftung trias, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Betreibers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
7. Zahlung und Zahlungsmodalitäten
7.1 Die Preise für die kostenpflichtigen Leistungen werden in den Formularen für kostenpflichtige Einträge genannt und gelten zum Zeitpunkt der Übermittlung der Eintragsinhalte für den genannten Leistungszeitraum. Im Falle bereits vorliegender Eintragsinhalten, die für einen neuen Leistungszeitraum veröffentlicht werden sollen, wird der Nutzer über ggf. eingetretene Preisänderungen informiert.
7.2 Die Zahlung erfolgt nach Rechnungsstellung per Überweisung, Lastschrift oder per PayPal auf das Konto unter der in der Rechnung genannten Bankverbindung und ist sofort und vor Ablauf des Leistungszeitraums fällig. Die Rechnung kann per E-Mail oder per Post an die vom Nutzer angegebenen Kontaktdaten versendet werden.
8. Widerrufsrecht
Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB die eine kostenpflichtige Leistung bestellt haben steht das folgende Widerspruchsrecht zu: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Stiftung trias
Droste-Hülshoff-Str. 43
45525 Hattingen
Telefon: (02324) 56 970 96
portal(at)stiftung-trias.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
9. Datenschutz
9.1 Für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Vertragsanbahnung und Vertragsdurchführung gelten die diesbezüglichen Regelungen und Informationen in unserer Datenschutzerklärung.
9.2 Sofern wir Ihre Daten auf Grundlage einer von Ihnen erteilten Einwilligung verarbeiten, steht Ihnen jederzeit das Recht zu, diese Einwilligung zu widerrufen, wobei die Rechtmäßigkeit der bis dahin erfolgten Verarbeitung unberührt bleibt.
10. Änderungen der AGB
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von Stiftung trias nach einer Ankündigung von mindestens 6 Wochen im Voraus geändert werden. Die Mitteilung erfolgt per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse und gibt den Zeitpunkt an, ab dem die Änderungen wirksam werden und nennt die 6- wöchige Widerspruchsfrist. Im Falle eines Widerspruchs des Nutzers gegen die Änderungen darf Stiftung trias den Vertrag mit dem Nutzer zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen kündigen, ohne dass seitens des Nutzers Ansprüche gegen Stiftung trias geltend gemacht werden können. Wenn der Nutzer nicht innerhalb der Widerspruchsfrist widerspricht, gelten die angekündigten Änderungen als angenommen.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Hattingen (Ruhr). Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.